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Urheberrecht

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Definition / Beschreibung des Themas

Das Urheberrecht ist der gesetzliche Rahmen für die Nutzung der kreativen Werke in der analogen wie auch in der digitalen Welt. Die Digitalisierung und das Internet machen es heute jedermann möglich, immer und überall auf Musik, Filme, Bücher und viele andere kreative Inhalte zuzugreifen. Gleichzeitig lassen sich durch die Digitalisierung Werke leichter vervielfältigen und schnell verbreiten.
Dadurch werden aber auch immer mehr Nutzer mit dem Urheberrecht konfrontiert. Das Urheberrecht steht daher vor der Herausforderung, sich als Rechtsrahmen sowohl für analoge wie auch digitale Sachverhalte zu bewähren, Kreativität und Innovation zu fördern und von Urhebern und Nutzern der digitalen Gesellschaft verstanden und akzeptiert zu werden.

Strittige Punkte

Durch die Digitalisierung gibt es in vielen Fällen einen technisch bedingten Unterschied zwischen faktischem Können und rechtlichem Dürfen beim Zugriff auf digitale Inhalte. Die heranwachsende Generation kann viele Regelungen des Urheberrechts nicht mehr nachvollziehen und sieht es daher zunehmend als Hindernis für kreatives Schaffen im Internet. Auch ist vielen nicht einsichtig, warum sie ein legal gekauftes Musikstück nur auf einem ihrer Geräte abspielen sollen. Die gegebenen rechtlichen Bedingungen  - insbesondere das Kopierverbot bei technischem Kopierschutz trotz des bestehenden Rechts auf Privatkopien - erscheinen in sich nicht mehr stimmig.  

Bei der Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke kommt es daher oft zu einem Konflikt der Interessen von Werknutzern und Urhebern, wobei beide Interessengruppen, vertreten durch Branchenverbände und Nutzergruppen, sich meist mit Maximalforderungen gegenüberstehen.

Positionen des AK Netzpolitik

Das Prinzip der sozialen Marktwirtschaft soll auch im Internet gelten. Deswegen lehnt der AK Netzpolitik die Einführung weiterer GEZ-Modelle wie eine pauschale Vergütung von Urhebern durch eine so genannte Kulturflatrate oder eine Kulturwertmark ab. 

Der AK Netzpolitik setzt sich auch dafür ein, das Bewusstsein für den Wert von Kreativität und geistigem Eigentum in der digitalen Gesellschaft zu stärken und gleichzeitig den rechtlichen Rahmen für attraktive Angebote urheberrechtlich geschützter Inhalte stetig fortzuentwickeln.

Der AK Netzpolitik tritt für eine Reform des Urheberrechts ein, bei der ein fairer Ausgleich zwischen den Interessen von Werknutzern und Urhebern hergestellt werden muss. Unangemessene Benachteiligungen von Werknutzern müssen hierbei auf den Prüfstand.

Die Rechtsdurchsetzung bei Urheberrechtsverstößen muss verhältnismäßig sein. Internetsperren sind dafür kein geeignetes Mittel.
Anstelle einer kostenträchtigen Abmahnung könnten auch automatisierte und datenschutzneutrale Warnhinweise Nutzer auf ihr illegales Verhalten aufmerksam machen. Dabei muss jedoch auch klar sein, dass der verwarnte Nutzer bei wiederholter Rechtsverletzung mit einer ernstzunehmenden Reaktion zu rechnen hat.

Ausblick in die Zukunft

Das Urheberrecht ist ein für das Internet wichtiges Recht. Da es im Internet an vielen Stellen um Inhalte geht, ist das Urheberrecht an ebenso vielen Stellen in unterschiedlichen Facetten vertreten: Open Access, Leistungsschutzrecht selbst die Netzneutralität ist in diesem Zusammenhang von Belang. Wichtige Aufgabe für die Politik ist es, bei der notwendigen Fortentwicklung des Urheberrechts darauf zu achten, dass der Kernzweck dieses Rechts (Urheber sollen für ihre geistige Arbeit entlohnt werden) erhalten bleibt, ohne durch das Recht technische Innovationen zu verhindern.
Da eine geldfreie und allein auf Selbstverwirklichung abzielende Kultur wie die des Star Trek Universums auf absehbare Zeit Utopie bleiben wird, steht der Politik hier eine langfristige Aufgabe bevor.

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