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Jugendmedienschutz

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Definition / Beschreibung des Themas
Der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor beeinträchtigenden Inhalten wird durch das Jugendschutzgesetz, in Bundesverantwortung, und den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag, in Verantwortung der Länder geregelt. Beeinträchtigende Inhalte in Telemedien wie Internetseiten, fallen in letztere Kategorie.

Strittige Punkte
Strittig ist beim Jugendmedienschutz, welche Maßnahmen angesichts der internationalen Bereitstellung von Telemedien einen realistischen Schutz vor beeinträchtigenden Inhalten bieten können, und inwiefern diese durchsetzbar sind.

Politische Bedeutung / Auswirkung auf das reale Leben und andere Politikfelder
Jugendschutz ist zunächst Aufgabe der Eltern. Ihnen fällt auch die Aufgabe zu, für eine altersgemäße Nutzung des Internets durch ihre Kinder Sorge zu tragen. Sie tragen die letzte Verantwortung dafür, mit welchen Inhalten ihre Kinder in Kontakt kommen.
Hinzu tritt die staatliche Aufgabe des Jugendschutzes, die sich als Auftrag aus dem Grundgesetz ableitet. Der Staat kann einen Instrumente-Mix vorgeben, der von Inhalte- Anbietern und Eltern genutzt werden muss. Technische und gesetzliche Maßnahmen ersetzen nicht die Erziehung durch Eltern.

Position des AK Netzpolitik
Der Jugendmedienschutzstaatsvertrag muss auf aktuelle Herausforderungen im Internet ausgerichtet werden und Unsicherheiten bei Anbietern und Nutzern von Telemedien beseitigen. Dabei muss man sich von Instrumenten verabschieden, wenn sie sich nicht bewährt haben. Hierzu gehören zum Beispiel Sperrverfügungen nach § 20 Abs. 4 JMStV. Eventuell einzuführende Einstufungen und Kennzeichnungen dürfen lediglich den Charakter einer Empfehlung für die Eltern darstellen. Diese müssen über die Nutzung dann individuell aber verbindlich für ihre Kinder entscheiden können. Der Jugendmedienschutz im Internet darf nach Ansicht des AK keine neue Diskussion um Internetsperren auslösen.

Ausblick in die Zukunft
Beeinträchtigungen für die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen werden zukünftig weniger auf immaterielle Einwirkungen durch Inhalte zurückzuführen sein, sondern auf psychische Bedrohungen durch Mobbing, Bullying und Stalking oder sexuelle Belästigung im Internet. Zudem müssen strafrechtliche und zivilrechtliche Ansprüche für die Betroffenen auch bei Online-Straftaten durchsetzbar sein.

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