Arbeitskreis Netzpolitik

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Grundwerte der CDU im Spiegel der Netzpolitik

Das Internet und seine immer stärkere Nutzung im privaten, öffentlichen und wirtschaftlichen Bereich verändern unsere Gesellschaft nachhaltig. Das Netz ist das freiheitlichste und effizienteste Informations- und Kommunikationsforum der Welt. Seit der Entwicklung der Schrift hat kein Medium das Leben der Menschen über alle Grenzen hinweg so massiv beeinflusst. Die Folgen dieses Wandels sind weitreichend, kaum vorhersehbar und zum großen Teil unumkehrbar.

Wir erleben, welche ungeheure Dynamik und Chancen die Digitalisierung und die moderne Kommunikation in die Welt bringen. Dabei ergeben sich vielfach neue Aufgaben für die Netzpolitik. Sie muss für den digitalen Bereich die passenden Instrumente und für die mit dem Wesen des Internets auftretenden Fragen die richtigen Antworten finden, um sicherzustellen, dass online die gleichen Werte und Prinzipien gelten wie offline.

Es ist unser Ziel, die Möglichkeiten des Internets in allen Lebensbereichen bestmöglich nutzbar zu machen und die moderne Informations- und Kommunikationsgesellschaft sowie den Wirtschaftsstandort Deutschland weiter zu entwickeln.

Gesellschaft, Politik und Wirtschaft müssen überlegt und weitsichtig mit den Innovationen des Netzes umgehen. Sie müssen jedoch ebenso eindeutig Position beziehen, um die enormen Chancen der Entwicklung zu unterstützen und gleichzeitig mögliche Risiken einzugrenzen.

Die Netzpolitik der Union bewegt sich in diesem Spannungsfeld und versucht, Antworten auf die Fragen der modernen digitalen Gesellschaft zu geben, auch wenn noch nicht in jedem einzelnen Punkt klar sein kann, wohin die Entwicklung geht.

Die CDU wird diese Antworten stets unter Berücksichtigung ihrer Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit geben. Diese sind auch online unsere Leitlinien. Die Grundlagen unserer offenen Gesellschaft und unserer freiheitlichen Demokratie gelten im virtuellen genauso wie im nicht-virtuellen Raum.

Aus diesen uns einenden Werten lassen sich auch für die Netzpolitik Prinzipien ableiten, innerhalb derer konkrete Regeln für das Internet aufzustellen sind.

Der Arbeitskreis Netzpolitik der CDU Deutschlands hält insbesondere folgende Prinzipien für wichtig:

© Arbeitskreis Netzpolitik 2016