Arbeitskreis Netzpolitik

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Arbeitskreis Netzpolitik

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Michael KretschmerDer Arbeitskreis Netzpolitik der CDU wurde 2010 von Generalsekretär Hermann Gröhe initiiert, um dem zunehmend wichtiger werdenden Feld der Internet-Politik ein innerparteiliches Forum zu schaffen. Zur Mitarbeit im Arbeitskreis sind alle CDU-Mitglieder aufgerufen, die an der Entwicklung der CDU-Netzpolitik mitarbeiten wollen. Dieser Einladung sind bisher Abgeordnete des Deutschen Bundestages, des Europaparlaments und zahlreiche engagierte Mitglieder der Partei und der Jungen Union gefolgt. Zum Vorsitzenden des Arbeitskreises wurde Michael Kretschmer gewählt.

Die Arbeit des AK findet online wie offline statt. Bei den vergangenen Arbeitssitzungen in Berlin wurde, häufig unter Beteiligung externer Experten, über zahlreiche netzpolitische Themen beraten. Eine Liste aller Sitzungstermine mit einer kurzen Beschreibung der Inhalte findet sich in der Rubrik AK Netzpolitik

Auf Basis dieser vielfältigen thematischen Diskussionen haben die Mitglieder des Arbeitskreises Themenpapiere erstellt, die aktuelle Felder der Netzpolitik behandeln, den Stand der Diskussion wiedergeben und die Position des AK Netzpolitik verdeutlichen. Diese Papiere sind abrufbar unter Themen.

Außerdem wurde damit begonnen, Leitlinien für die CDU Netzpolitik zu entwickeln, die sich aus den Grundwerten der Partei und unserer Politik ergeben. Wichtig ist, dass in diesen Prozess auch Innen- und Rechtspolitiker einbezogen worden sind. Denn der politischen Landschaft in Deutschland mangelt es nicht an netzpolitischen Papieren. Sehr wohl mangelt es aber an einer abgestimmten netzpolitischen Strategie, in der die Auswirkungen der Digitalisierung auf alle Lebens- und Politikbereiche umfassend berücksichtigt werden. Die unter Grundsätzliches aufgeführten Prinzipien sollen ein erster Baustein für eine solche umfassende Strategie sein.

Die hier vorgelegten Leitlinien und Prinzipien sind in einem Bericht (PDF, 260 KB) des AK Netzpoilitik für den Parteitag in Leipzig zusammengefasst worden. Sie werden in den kommenden Monaten weiter entwickelt und ausgebaut. Alle Mitglieder der CDU  sind eingeladen, sich an dieser Arbeit weiterhin zu beteiligen. Gerne kann dazu die hier eröffnete Kommentarfunktion genutzt werden.

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